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Profit geht vor Menschenrechte

„Brot für die Welt“ kritisiert deutsche Rüstungsexporte

Berlin

Die deutsche Rüstungsexportkontrolle orientiert sich zu stark an Profit und zu wenig an Menschenrechten.“ Das schreibt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Präsidentin von „Brot für die Welt“ (Berlin), in einer Pressemeldung vom 17. Dezember 2018. Das Hilfswerk kritisiert darin die anhaltend hohen Genehmigungswerte für deutsche Rüstungsexporte. Mit 6,242 Milliarden Euro wiesen die Einzelausfuhrgenehmigungen 2017 den dritthöchsten Wert der vergangenen 20 Jahre auf. Diese Zahlen stammten aus dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE). Es fände keine effektive Endverbleibskontrolle der exportierten Waffen statt. „Entwicklungshilfe könnte mehr Wirkung erzielen, wenn Gewaltkonflikte nicht fortlaufend ihre Ergebnisse zerstören würden!“, so Cornelia Füllkrug-Weitzel.

Ein Großteil der Einzelausfuhrgenehmigungen, 61 Prozent, entfielen auf sogenannte Drittstaaten. Der in den selbstgesetzten politischen Grundsätzen festgeschriebene „Ausnahmefall“ von Lieferungen an Drittstaaten sei längst zur Regel deutscher Exportpolitik geworden. „Hier sollte die Bunderegierung dringend umsteuern und Rüstungsexporte an Drittstaaten außerhalb von EU und Nato stoppen“, fügte sie hinzu.

Besonders besorgniserregend sei, dass weiterhin Lieferungen deutscher Waffen in Länder genehmigt würden, in denen systematisch und seit Jahren die Menschenrechte verletzt würden. Auch würden Lieferungen in Regionen genehmigt, in denen Gewaltkonflikte und Aufrüstungsspiralen zu beobachten seien. So zählten Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate zu den zehn größten Abnehmern deutscher Rüstungsgüter - allesamt aktive Kriegsparteien im Jemen-Krieg. Das sei ein Skandal, da Kriege und Konflikte – neben dem Klimawandel – die größten Armutstreiber weltweit seien, so Füllkrug-Weitzel, Der Wert der genehmigten Kleinwaffenexporte läge 2017 zwar mit 47,82 Millionen Euro leicht unter dem Wert des Vorjahres. Davon entfielen jedoch 31 Prozent der Genehmigungen auf Drittstaaten, auch hierunter Länder mit einer besorgniserregenden Menschenrechtspraxis wie Indien, Malaysia oder Indonesien.

„Brot für die Welt“ ist ein Hilfswerk der evangelischen Landeskirchen und Freikirchen in Deutschland. Das Werk ist Mitglied der Fachgruppe Rüstungsexporte der GKKE.

 

Klaus Rösler
(20.12.2018)